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Forum: Übersicht > Verdacht 20110719
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Anmerkung: Bitte beachte: Auslassung [...] im direkten Zitat mit übernommen...

Ba

Thedieck mußte aber bereits auf der ersten Sitzung des neuberufenen interministeriellen Ausschusses am 23.1.1952 angesichts des aufkommenden Widerstandes gegen sein Koordinationsbestreben den ursprünglichen Zuständigkeitsanspruch relativieren: “Das Ministerium für gesamtdeutsche Fragen erhebe keinen Anspruch darauf, ein Monopol für alle mit der Wiedervereinigung verbundenen Aufgaben und Maßnahmen zu beanspruchen. L...1 Durch die koordinierende Funktion des Ministeriums für gesamtdeutsche Fragen sollten selbstverständlich nicht die Arbeiten anderer Ministerien eingeschränkt werden, die sich mit besonderen Problemen im Bundesgebiet, die durch die Trennung Deutschland hervorgerufen werden, befassen."

Rw

Dennoch sah sich Thedieck genötigt, auf der konstituierenden Sitzung des interministeriellen Ausschusses am 23. Januar 1952 seinen Zuständigkeits- und Koordinierungsanspruch zu relativieren: »Das Ministerium für gesamtdeutsche Fragen erhebe keinen Anspruch darauf ein Monopol fur alle mit der Wiedervereinigung verbundenen Aufgaben und Maßnahmen zu beanspruchen. (. . .) Durch die koordinierende Funktion des Ministeriums für gesamtdeutsche Fragen sollen selbstverständlich nicht die Arbeiten anderer Ministerien eingeschränkt werden, die sich mit besonderen Problemen im Bundesgebiet, die durch die Teilung Deutschlands hervorgerufen werden, befassen«.‘ Ba: Gleichzeitig regte er sowohl die Einrichtung einer federführenden Stelle innerhalb eines jeden beteiligten Ministeriums Rw: Darüber hinaus regte er an, federführende Stellen in jedem Ministerium einzurichten {| border="1" cellpadding="0" cellspacing="0" class="MsoNormalTable" style="border-collapse: collapse; border: medium none;" |- style="" | style="width: 216.1pt; border: 1pt solid black; background: none repeat scroll 0% 0% black; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

Der Wirtschaftsausschuß des Königsteiner Kreises kann als

Vorläufer des Forschungsbeirates gelten. Mit FN 18 belegt | style="width: 216.1pt; border-width: 1pt 1pt 1pt medium; border-style: solid solid solid none; border-color: black black black -moz-use-text-color; background: none repeat scroll 0% 0% black; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

Als

wissenschaftliche Vorläuferinstitution — wenn auch außerhalb des administrativen Rahmens

der Bundesregierung — kann der Wirtschaftsausschuß des Königsteiner Kreises gelten. Mit Vgl. belegt |- style="" | style="width: 216.1pt; border-width: medium 1pt 1pt; border-style: none solid solid; border-color: -moz-use-text-color black black; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

Zu nennen wäre hier an erster Stelle der eigens vom Ministerium am

18. Juni 1952 ins Leben gerufene Verein zur Förderung der

Wiedervereinigung Deutschlands e.V. (VFWD), der als Dachorganisation

für das Archiv Friesdorf,56 das Büro Bonner Berichte57 und den

Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands diente | style="width: 216.1pt; border-width: medium 1pt 1pt medium; border-style: none solid solid none; border-color: -moz-use-text-color black black -moz-use-text-color; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

In erster Linie ist hier der

am i8 Juni 1952 von Vertretern des Ministeriums gegründete Verein zur Förderung der

Wiedervereinigung Deutschlands e.V. (VFWD)57 zu nennen. Der VFWD hatte die Aufgabe,

das Ministerium von administrativen Aufgaben zu entlasten und diente als Dachorganisation

für das Archiv Friesdorf58, das Büro Bonner Berichte59 und den Forschungsbeirat für Fragen

der Wiedervereinigung Deutschlands. |- style="" | style="width: 216.1pt; border-width: medium 1pt 1pt; border-style: none solid solid; border-color: -moz-use-text-color black black; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

Der Königsteiner Kreis regte in einem Schreiben vom 18.10.1950, das an

sämtliche Ministerpräsidenten gerichtet war, die Schaffung von

gesamtdeutschen Referaten an. | style="width: 216.1pt; border-width: medium 1pt 1pt medium; border-style: none solid solid none; border-color: -moz-use-text-color black black -moz-use-text-color; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

So schlug der Königsteiner Kreis in einem Rundschreiben an alle

Ministerpräsidenten vom 18. Oktober 1950 die Einrichtung von gesamtdeutschen Referaten in

den Senats- und Staatskanzleien der Länder vor. |- style="" | style="width: 216.1pt; border-width: medium 1pt 1pt; border-style: none solid solid; border-color: -moz-use-text-color black black; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

Der

Vertreter des Bundesministeriums für gesamtdeutsche Fragen, Türk, machte

dort [...] den Vorschlag, in den Ländern

gesamtdeutsche Referate einzurichten. | style="width: 216.1pt; border-width: medium 1pt 1pt medium; border-style: none solid solid none; border-color: -moz-use-text-color black black -moz-use-text-color; padding: 0cm 5.4pt;" valign="top" width="360"|

Auf dieser

Sitzung machte der zuständige Vertreter des Bundesministeriums für gesamt- deutsche

Fragen, Dr. Türk69, den Vorschlag, in den Ländern gesamtdeutsche Referate einzurichten. OHNE VGL. |}

Rw S. 31 Z. 20-22

einen bereits vorhandenen Referenten in der Staatskanzlei

oder einem anderen Ministerium mit der Zusammenarbeit zu betrauen und darüber dem Bundesministerium für gesamt- deutsche Fragen Mitteilung zu machen«.72

72 Vermerk vom 8. 4. 1964, Az. 1 1—3704—596/64, Betr.: Referenten für gesamtdeutsche

Fragen bei den Regierungen der Bundesländer. Bezug: Vermerk des persönlichen Referenten

des Herrn Bundes- ministers für gesamtdeutsche Fragen vom i. . 1964, BA, B 137/1232 und

B. ADOLPH, Anfänge, 1991,

S.i8.

Ba 18 Z. 5-7

“[...j einen bereits vorhandenen Referenten in der Staatskanzlei oder einem anderen Ministerium mit der Zusammenarbeit zu betrauen und darüber dem

Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen Mitteilung zu machen.52

52 BA, B 137/ 1232, Vermerk vom 8.4.1964, Az. 1 1 - 3704 - 596/64, Betr.: Referenten für gesamtdeutsche Fragen bei den Regierungen der Bundesländer. Bezug: Vermerk des persönlichen Referenten des Herrn Bundesministers für gesamtdeutsche Fragen vom 1.4.1964.

Rw S. 31 Z. 20-22

einen bereits vorhandenen Referenten in der Staatskanzlei

oder einem anderen Ministerium mit der Zusammenarbeit zu betrauen und darüber dem Bundesministerium für gesamt- deutsche Fragen Mitteilung zu machen«.72

72 Vermerk vom 8. 4. 1964, Az. 1 1—3704—596/64, Betr.: Referenten für gesamtdeutsche

Fragen bei den Regierungen der Bundesländer. Bezug: Vermerk des persönlichen Referenten

des Herrn Bundes- ministers für gesamtdeutsche Fragen vom i. . 1964, BA, B 137/1232 und

B. ADOLPH, Anfänge, 1991,

Ba 18 Z. 5-7

“[...j einen bereits vorhandenen Referenten in der Staatskanzlei oder einem anderen Ministerium mit der Zusammenarbeit zu betrauen und darüber dem

Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen Mitteilung zu machen.52

52 BA, B 137/ 1232, Vermerk vom 8.4.1964, Az. 1 1 - 3704 - 596/64, Betr.: Referenten für gesamtdeutsche Fragen bei den Regierungen der Bundesländer. Bezug: Vermerk des persönlichen Referenten des Herrn Bundesministers für gesamtdeutsche Fragen vom 1.4.1964.


Rw


»Das Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen wolle für die einzelnen Gebiete, die einer

Ordnung bedürfen, keinesfalls die Federführung übernehmen, weil es zur Lösung der vielen

Spezialfragen mangels Fachkräften gar nicht in der Lage sei«.93

93 Aufzeichnung 1/2—328, An die Abteilung 1, betr.: »Staatsekretärsbesprechung über

Maßnahmen nach der Wiedervereinigung Deutschlands in Freiheit, ‘5. 4. 1952, BA, B 137 1/

12, und B. AD0LPH, Anfange, 1991, 5. 24.



Ba 24 Z.7-10



“Das Bundesministertum für gesamtdeutsche Fragen wolle für die einzelnen Gebiete, die einer Ordnung bedürfen, keinesfalls die Federführung übernehmen, weil es zur Lösung der vielen Spezialfragen mangels

Fachkräften gar nicht in der Lage sei.“

70 BA, B 137 1/12, Aufzeichnung 1/2 - 328, An die Abteilung 1, betr.:

Staatssekretärsbesprechung über Maßnahmen nach der Wiedervereinigung

Deutschlands in Freiheit, signiert Kunisch vom 15. April 1952.





Rw S. 102 Z. 12-23



»Ich glaube in Ihrem Einverständnis zu handeln, wenn ich Herrn Dr. Türk gegen- über zum Ausdruck bringe, daß meiner Meinung nach das Ministerium Kaiser vor- nehmlich die

Aufgabe hat, innerhalb des Interministeriellen Ausschusses für den Forschungsbeirat grundlegende Aufgabengebiete festzulegen und zu erarbeiten, was — soweit ich die Dinge

beurteile — bisher nicht geschehen ist und im übrigen zusammen mit dem Forschungsbeirat grundlegende organisatorische Fragen zu erörtern, nicht aber im einzelnen in die Geschäftsführung des Forschungsbeirates einzugreifen, vor allem aber nicht gegenüber den sonstigen Organen des Forschungsbeirates nach au- ßen und innen. Meiner Ansicht nach verliert im anderen Fall der Forschungsbeirat (. . .) hinsichtlich seiner Beschlüsse an Autorität und wird damit zu einem Ministe- rialgremium umgestaltet, dessen Beratungsergebnisse nur

Gegenstand unfruchtbarer gegenseitiger Aussprachen der einzelnen Ressortvertreter

werden.«242

242 Schreiben von Dr. Stadie an Dr. Ernst, ii. . 1953, BA, B 137 1/12; vgl. B. ADOLPH, Anfänge, 1991, 5. 88f.




Ba 88, 89 Z. 35-40, 1-10



“‘Ich glaube in Ihrem Einverständnis zu handeln, wenn ich Herrn Dr. Türk gegenüber zum Ausdruck bringe, daß meiner Meinung nach das Ministerium Kaiser vornehmlich die Aufgabe hat, innerhalb des Interministeriellen Ausschusses für den Forschungsbeirat grundlegende Aufgabengebiete festzulegen und zu erarbeiten, was - soweit ich die Dinge beurteile – bisher nicht geschehen ist und im übrigen zusammen mit dem Forschungsbeirat grundlegende organisatorische Fragen zu erörtern, nicht aber im einzelnen in die

Geschäftsführung des Porschungsbeirates einzugreifen, vor allem aber nicht gegenüber den sonstigen Organen des Forschungsbeirates nach außen und

innen. Meiner Ansicht nach verliert im anderen Fall der Forschungsbeirat – wobei ich auch an die Mitglieder des erweiterten Kreises denke - hinsichtlich seiner

Beschlüsse an Autorität und wird damit zu einem Ministerialgremium umgestaltet, dessen Beratungsergebnisse nur Gegenstand unfruchtbarer

gegenseitiger Aussprachen der einzelnen Ressortvertreter werden.“276

276 BA, B 137 1/12, Schreiben von Stadie an Ernst vom 11. April 1953.




Rw S. 118, 119 Z. 29-34, 1-2



»(. . .) Die Grundfrage lautet: soll die Wiedervereinigung im Rahmen eines all- mählichen Anpassungsprozesses unter weitgehend staatlichen Lenkungseingriffen erfolgen — oder soll

in sofortigem Niederreißen der zonalen Räume Deutschlands der Sprung in die Freiheit gewagt werden: nach dem Muster der spontanen (und auch erfolgreichen) Angliederung der Bundesrepublik an den europäischen Westen. Bundesminister Kaiser, (. . .)‘ stellt schon seit Monaten detaillierte Pläne für die am Tag X zu ergreifenden Maßnahmen zusammen. Bundesminister Erhard plädiert für den

zweiten Weg.«50

50 Erhard, Ludwig, »Keine Angst vor dem Tag X. Probleme der Wiedervereinigung, in: »Die

Zeit«, Nr. 37, 10. 9. 1953, .7.




Ba 18 Z. 6-16



Die Grundfrage lautet: soll die Wiedervereinigung im Rahmen eines allmählichen Anpassungsprozesses unter weitgehend staatlichen Lenkungseingriffen erfolgen - oder soll in sofortigem Niederreißen der zonalen Räume Deutschlands der Sprung in die Freiheit gewagt werden: nach dem Muster der spontanen (und auch erfolgreichen) Angliederung der Bundesrepublik an den europäischen Westen. Bundesminister Kaiser, der auch federführend in

dem für Fragen der Wiedervereinigung gebildeten Interministeriellen Ausschuß ist, stellt schon seit Monaten detaillierte Pläne für die am Tage X

zu ergreifenden Maßnahmen zusammen. Bundesminister Erhard plädiert für den zweiten Weg.“401

401 Erhard, Ludwig: Keine Angst vor dem Tag X. Probleme der Wiedervereinigung, in: DIE ZEIT, Nr. 37 vom 10.9.1952, 5. 7.

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