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| Untersuchte Arbeit: Seite: 185, Zeilen: 3-15 |
Quelle: Oberthür Gehring 1997 Seite(n): 225, Zeilen: |
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| In der Behandlung von Normänderungen kombiniert das Regime die Rahmenkonvention mit formal eigenständigen – und damit Ratifikationspflichtigen – Protokollen. Die Normänderung durch den Abschluß neuer Abkommen oder die reguläre Änderung bestehender Verträge ist allerdings aufgrund der Länge des komplizierten Ratifikationsprozesses überaus schwerfällig und zeitraubend. Normänderungen treten stets erst mit mehreren Jahren Verzögerung in Kraft und gelten dann nur für solche Mitgliedstaaten, die ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Um dem zu entgehen, verfügt das Regime über Mechanismen, die eine erhöhte Flexibilität erlauben. So stützt sich der Regelungsmechanismus des Regimes des Informationellen Globalismus vorwiegend auf Resolutionen mit Empfehlungscharakter (”soft law”). Flexibilität wird hier mit einer geringeren formalen Bindungswirkung erkauft. In anderen Fällen sind materielle Regeln in Anlagen festgeschrieben, die einem vereinfachten und weniger langwierigen Änderungsverfahren unterliegen und damit größere Flexibilität bieten.431
--- Fußnote 431: Anregungen hierzu bei Oberthür / Gehring (1997), S. 225 f. |
Andere Regime kombinieren eine Rahmenkonvention mit formal eigenständigen - und damit ratifikationspflichtigen - Protokollen. [...] Die Normänderung durch den Abschluß neuer Abkommen oder die reguläre Änderung bestehender Verträge ist allerdings aufgrund der Länge des komplizierten Ratifikationsprozesses überaus schwerfällig und zeitraubend. Normänderungen treten stets erst mit mehreren Jahren Verzögerung in Kraft und gelten dann nur für solche Mitgliedstaaten, die ihnen ausdrücklich zugestimmt haben.Vor allem Umweltregime, die seit den frühen 70er Jahren errichtet worden sind, verfügen über Mechanismen, die eine erhöhte Flexibilität erlauben. So stützt sich der Regelungsmechanismus des Ostseeschutzregimes vorwiegend auf Resolutionen mit Empfehlungscharakter (”soft law”). Flexibilität wird hier mit einer geringeren formalen Bindungswirkung erkauft. In anderen Fällen sind materielle Regeln in Anlagen festgeschrieben, die einem vereinfachten und weniger langwierigen Änderungsverfahren unterliegen und damit größere Flexibilität bieten. |
Obwohl unter Austausch einiger Begriffe wörtliche Übernahmen vorliegen, spricht die Fußnote nur von "Anregungen" |
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