von Dr. Klaus-Jochen Becker
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| [1.] Kbe/Fragment 214 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2018-06-21 21:51:37 Schumann | Fragment, Gesichtet, Kbe, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wikipedia Paul von Hindenburg 2014 |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 214, Zeilen: 1-14, 24-27 |
Quelle: Wikipedia Paul von Hindenburg 2014 Seite(n): online, Zeilen: 0 |
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| [Damit begann die Zeit der drei Präsidialkabinette ( Brüning 1930 - 30.05.1932, v. Papen Juni-Dez. 1932 und v. Schleicher Dez. 1932 bis] Jan.1933) bei denen der jeweilige Kanzler nicht mehr vom Parlament sondern allein vom Willen des Präsidenten abhängig war. Ganz gelang die geplante Ausschaltung des Parlaments indes nicht, da das Parlament die von der Regierung gemäß Artikel 48 der Reichsverfassung erlassenen Notverordnungen jederzeit aufheben konnte, soweit es dazu politisch handlungsfähig war. Als das Parlament das im Juni 1930 tat, löste Hindenburg der dazu verfassungsrechtlich seinerseits legitimiert war, den Reichstag auf – in der wirtschaftlich angespannten Situation ein folgenschwerer Fehler, denn dieser Reichstag war der letzte, in dem die demokratischen Parteien der Weimarer Koalition die Mehrheit hatten. Durch die seit der Weltwirtschaftskrise Oktober 1929 wachsende Massenarbeitslosigkeit radikalisiert, gaben die Wähler zunehmend den republikfeindlichen Parteien KPD, DNVP und vor allem der NSDAP ihre Stimme. Damit war die politische Notlage, die nach dem Sinn der Verfassung durch die Anwendung der Artikel 48 und 25 doch eigentlich behoben werden sollte, durch die Politik Hindenburgs erst herbeigeführt worden.
[...] Um eine erneute Parlamentsauflösung und Neuwahlen zu verhindern, beschloss daraufhin die SPD, künftig die Regierung Brüning gegen die eigentliche politische Überzeugung taktisch zu tolerieren, das heißt gegen weitere Anträge der extremistischen Parteien auf Aufhebung der Notverordnungen zu stimmen. Damit war auch der zweite Teil von [Hindenburgs Plan gescheitert, nämlich die SPD als politisch unzuverlässig darzustellen und zugunsten einer streng deutschnational ausgerichteten Parlamentsmehrheit auszugrenzen.] |
Damit begann die Zeit der Präsidialkabinette, in denen der jeweilige Kanzler hauptsächlich vom Vertrauen des Präsidenten abhängig sein sollte. Ganz gelang die geplante Ausschaltung des Parlaments indes nicht, da der Reichstag die von der Regierung gemäß Artikel 48 der Reichsverfassung erlassenen Notverordnungen jederzeit aufheben konnte. Als er das im Juni 1930 tat, löste Hindenburg ihn kurzerhand auf – eine folgenschwere Entscheidung, denn dieser Reichstag war der letzte, in dem die demokratischen Parteien die Mehrheit hatten. Durch die beginnende Weltwirtschaftskrise radikalisiert, gaben die Bürger zunehmend den extremen republikfeindlichen Parteien, nämlich der KPD und vor allem der NSDAP, ihre Stimme. Damit war die politische Notlage, die nach dem Sinn der Verfassung durch die Anwendung der Artikel 48 und 25 doch eigentlich behoben werden sollte, durch die Politik Hindenburgs erst herbeigeführt worden.
Um weitere Parlamentsauflösungen zu verhindern, beschloss daraufhin die SPD, künftig die Regierung Brüning zu tolerieren, das heißt, gegen weitere Anträge der extremistischen Parteien auf Aufhebung der Notverordnungen zu stimmen. Damit war auch der zweite Teil von Hindenburgs Plan gescheitert: [...] |
Kein Hinweis auf eine Übernahme. |
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