Mkl/079

Die EU-Entwicklungspolitik zwischen Anspruch und Realität

von Martin Klever

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[1.] Mkl/Fragment 079 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-09-26 07:06:49 Graf Isolan

Fragment, Gesichtet, Kappel 1996, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus Verschleierung

Bearbeiter Graf Isolan

Gesichtet

Untersuchte Arbeit: Seite: 79, Zeilen: 1-13

Quelle: Kappel 1996 Seite(n): 32, 33, 34, 36, Zeilen: 32:25-26.27-28 - 33:1-2; 34:21-22; 36:7-12

[Daran änderte auch der Reformversuch im] Rahmen von Lomé-IV, das Zuschusselement auf 100 Prozent festzulegen, nichts Entscheidendes. Schließlich korrelieren die Einkommenstransfers beispielsweise nicht mit dem Pro-Kopf-Einkommen. Da STABEX sich an Waren ausrichtet und nicht an Kriterien für Unterentwicklung, stellt dieser Reformversuch eher einen Beitrag zur Verbesserung der Lage in Ländern mit mittlerem Einkommen dar (vgl. Badiane 1993: 75-94). Ähnliche Tendenzen sind auch in Bezug auf SYSMIN zu beobachten: Da SYSMIN-Mittel mit dem Ziel vergeben werden, Anreize für eine höhere Produktion von SYSMIN-Produkten zu schaffen, wirken sie einer Diversifizierung entgegen. Beide Subventionssysteme bedürfen einer grundlegenden Reform, da sie ein klassisches Mittel zur Verfestigung von veralteten Außenhandelsstrukturen und zur Erhaltung einer Staatsklasse darstellen, die gute Beziehungen zur EU pflegt. STABEX und SYSMIN erweisen sich vor diesem Hintergrund als monetäre Instrumente zur Absicherung eines kollektiven Klientelismus, die in erster Linie den afrikanischen Middle-Income-Ländern und den jeweiligen Staatseliten zugute kommt.51 51 So machte zwischen 1986 und 1998 der STABEX-Anteil beispielsweise 54 Prozent der gesamten EU-Hilfsgelder für die Elfenbeinküste aus, für Kamerun betrug der entsprechende Anteil 49 Prozent. Vgl. Cox/Chapman 1999: 63.

[Seite 32] Die im Lomé-IV-Abkommen durchgeführte Veränderung des STABEX-Artikels bedeutet, daß das Zuschußelement für alle Unterzeichner der Lomé-Konvention seit 1990 100% beträgt. [...] Die Einkommenstransfers korrelieren nicht mit der Höhe der Pro-Kopf-Einkommen. Da STABEX sich an Waren ausrichtet und nicht an den Kriterien für Unterent- [Seite 33] wicklung, bspw. Pro-Kopf-Einkommen, ist die Lomé-IV-Reform ein Beitrag eher zur Verbesserung der Lage der Länder mit mittleren Einkommen. [Seite 34] Die SYSMIN-Mittel stellen ein Anreizsystem für höhere Produktion von SYSMIN-Produkten dar. Sie wirken somit nicht in Richtung Diversifizierung. [Seite 36] STABEX aber auch SYSMIN sind somit die klassischen Mittel zur Verfestigung von Außenhandelsstrukturen und zur Erhaltung einer Staatsklasse, die gute Beziehungen zur EU pflegt, um den Fluß der Gelder zu organisieren. STABEX, aber auch SYSMIN sind monetäre Instrumente zur Absicherung des kollektiven Klientelismus. Besonders deutlich werden die reicheren afrikanischen Länder bevorzugt. Die Verwendung der Mittel obliegt der Staatsbürokratie.

Anmerkungen Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter (Graf Isolan) Schumann

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