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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Wikipedia
Titel    Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich
Datum    7. Oktober 2014
URL    https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Staatsgerichtshof_f%C3%BCr_das_Deutsche_Reich&oldid=134694633

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    nein
Fragmente    2


Fragmente der Quelle:
[1.] Kbe/Fragment 158 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2018-05-10 20:52:21 WiseWoman
Fragment, Gesichtet, Kbe, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wikipedia Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich 2014

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 158, Zeilen: 13-22
Quelle: Wikipedia Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich 2014
Seite(n): online, Zeilen: 0
Der Staatsgerichtshof war aber nicht für die Klärung von Verfassungsstreitigkeiten auf Reichsebene zuständig. Die WRV sah weder die Möglichkeit zur abstrakten noch zur konkreten Normenkontrolle vor, der Staatsgerichtshof konnte Reichsgesetze also nicht auf ihre Übereinstimmung mit der Reichsverfassung überprüfen. Die ohnehin lückenhafte Staatsgerichtsbarkeit war in Weimar zudem auf unterschiedliche Gerichte verteilt. So war das Reichsgericht und nicht der StGH dafür zuständig, die Vereinbarkeit von Landes- mit dem Reichsrecht zu prüfen (abstrakte Normenkontrolle, Art. 13 II WRV). In Spezialbereichen waren auch andere Gerichte wie der Reichsfinanzhof zur abstrakten Normenkontrolle zuständig. Verfassungsgerichtliche Kompetenzen besaß auch das Wahlprüfungsgericht das beim Reichstag angesiedelt war. So war der Staatsgerichtshof nicht zuständig für die Klärung von Verfassungsstreitigkeiten auf Reichsebene. Es gab weder die Möglichkeit zur abstrakten noch zur konkreten Normenkontrolle, das Gericht konnte Reichsgesetze also nicht auf ihre Übereinstimmung mit der Reichsverfassung hin prüfen.

[...]

Die ohnehin lückenhafte Staatsgerichtsbarkeit war in Weimar zudem auf viele Instanzen verteilt. So war das Reichsgericht und nicht der StGH dafür zuständig, die Vereinbarkeit von Landes- mit dem Reichsrecht zu prüfen (abstrakte Normenkontrolle, Art. 13 II WRV). In Spezialbereichen waren auch andere Gerichte wie der Reichsfinanzhof zur abstrakten Normenkontrolle zuständig. Verfassungsgericht im weiteren Sinne war auch das Wahlprüfungsgericht beim Reichstag.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02), WiseWoman

[2.] Kbe/Fragment 159 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2018-06-21 21:46:53 Schumann
Fragment, Gesichtet, Kbe, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wikipedia Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich 2014

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 159, Zeilen: 1-5
Quelle: Wikipedia Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich 2014
Seite(n): online, Zeilen: 0
Der StGH hatte also keine umfassende Zuständigkeit, er war nach der Reichsverfassung Art 57 WRV aber berufen, über Ministeranklagen gegen Reichspräsident, Reichskanzler oder Reichsminister mit dem Vorwurf schuldhaft die Reichsverfassung oder ein Reichsgesetz zu verletzen, die formal stärkste Kompetenz des StGH. Die Organklage im Falle von Streitigkeiten zwischen obersten Reichsorganen war ebenfalls nicht vorgesehen. Auch fehlte eine Entscheidungsbefugnis in einer sogenannten Organklage bei Streitigkeiten zwischen obersten Reichsorganen.

[...]

Der StGH hatte also keine umfassende Zuständigkeit, er war nach der Reichsverfassung aber berufen, über Ministeranklagen und über einige Verfassungsstreitigkeiten zu entscheiden. Ministeranklage

Nach Art. 59 WRV konnte vor dem StGH Anklage gegen den Reichspräsidenten, den Reichskanzler oder einen Reichsminister erhoben werden. Gegenstand des Verfahrens war der Vorwurf, schuldhaft die Reichsverfassung oder ein Reichsgesetz verletzt zu haben.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02), WiseWoman

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