von Shahram Sheikhzadeh
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| [1.] Ssh/Fragment 205 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-09-04 11:04:34 Graf Isolan | BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Wikipedia Außenpolitik 2007 |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 205, Zeilen: 1-34 |
Quelle: Wikipedia Außenpolitik 2007 Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: - |
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| [Unter Kohl wie auch unter] Schröder folgten sowohl eine Anpassung der Ziele deutscher Außenpolitik auf eine veränderte weltpolitische Lage, als auch Schritte, die eine deutliche Abkehr von alten Prinzipien darstellten.
In der Frage der europäischen Einigung wurde der auch schon vor der Wende aufgenommene Kurs beibehalten und an vielen Stellen verstärkt. So etablierte sich Deutschland als klarer Befürworter der EU-Ost-Erweiterung und ergriff immer öfter Partei für die osteuropäischen Staaten wie auch für Russland, was natürlich auch auf die sehr freundschaftlichen Verhältnisse Jelzin/Kohl und Schröder/Putin zurückzuführen ist [613]. Weitere Eckpfeiler der deutschen EU-Politik nach der Wiedervereinigung waren die Einführung des Euros als gemeinsames Zahlungsmittel und die Erstellung einer EU-Verfassung. Im Hinblick auf die letzten Jahre lässt sich feststellen, dass die Außenpolitik der Bundesregierung in EU-Fragen eigentlich immer mehr zur EU-Innenpolitik geworden ist, da die Europäische Union immer dichter in die Innenpolitik ihrer Mitgliedsländer eingreift und auch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik immer stärker betrieben wird. Auf den nächsten Seiten wird über die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) ausführlicher diskutiert. Neu in der Außenpolitik Deutschlands ist jedoch auf jeden Fall die Abkehr von der Diplomatie, die in erster Linie auf Einflussnahme durch finanzielle Unterstützung setzte, also der bloßen finanziellen Unterstützung militärischer Konflikte, wie im zweiten Persischen Golf-Krieg. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von einem Wandel Deutschlands vom "Sicherheitsimporteur" zum "Sicherheitsexporteur" [614]. Mitte 1993 nahm die Bundeswehr das erste Mal an einem so genannten "out-of-area- Einsatz” [615] in Somalia teil und beschloss so, sich von einer Verteidigungsarmee zu einer internationalen Eingreiftruppe zu wandeln. Im Jahre 1999 wurde ein weiterer Schritt getan, als sich die Bundeswehr an Luftangriffen auf Serbien beteiligte [616]. Dies stellte einen Präventivschlag zur Abwehr einer humanitären Katastrophe im Kosovo dar und war völkerrechtlich hart umstritten [616]. Auch nach dem 11. September beteiligte sich die Deutschland an der "Operation Enduring Freedom" in Afghanistan, nachdem, wie schon erwähnt, zuvor die NATO das erste Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall ausgerufen hatte. Eine Kursänderung der deutschen Außenpolitik zeigte sich auch in der Abkühlung der transatlantischen Beziehungen im Vergleich zu den Zeiten des Kalten Kriegs. Schon während der Amtszeit von Helmut Kohl wurde vermehrt auf deutsche Kritikpunkte wie die [Anwendung der Todesstrafe oder die Nicht-Teilnahme am Kyoto-Protokoll zum Umweltschutz hingewiesen [617].] 613. Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland http://lexikon.power-oldie.com/ (Zugriff am 12.11.2007). 614. The German EU-Presidency 2007 Charting .ew Territory in the Transatlantic Relationship, Friedrich-Ebert-Stiftung: http://www.fes.de/aktuell/focus/1/Docs/ FEs_Washington_VeranstBericht_ EU_Ratspraes.pdf, 30. November 2006 (Zugriff am 12.11.2007). 615. Van Ooyen, Robert Christian, Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out-of-area- Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum, Internationale Politik und Gesellschaft Online: http://fesportal.fes.de/pls/portal30/ docs/FOLDER/IPG/IPG1_2002/ARTOOYEN.HTM, 1/2002 (Zugriff am 07.12.2007). 616. Massarrat, Mohssen, Der .ATO-Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, Universität Osnabrück: http://www.ofg.uni-osnabrueck.de/jahrbuch-pdf/ 2000/frjb2000_Massarrat.pdf (Zugriff am 07.12.2007). 617. Klimaschutzstrategie 2020, BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie: http://www.bdi-online.de/ de/fachabteilungen/2165.htm (Zugriff am 07.12.2007). |
Es folgten unter Kohl wie auch unter Schröder sowohl eine Anpassung der Ziele deutscher Außenpolitik auf eine veränderte weltpolitische Lage als auch Schritte, die eine deutliche Abkehr von alten Prinzipien darstellten.
In der Frage der europäischen Einigung wurde der auch schon vor der Wende aufgenommene Kurs beibehalten und an vielen Stellen verstärkt. So etablierte sich Deutschland als klarer Befürworter der EU-Ost-Erweiterung und ergriff immer öfter Partei für die osteuropäischen Staaten wie auch für Russland, was natürlich auch auf die sehr freundschaftlichen Verhältnisse Jelzin/Kohl und Schröder/Putin zurückzuführen ist. Weitere Eckpfeiler der EU-Politik nach der Wiedervereinigung waren die Einführung des Euros als gemeinsames Zahlungsmittel und die Erstellung einer EU-Verfassung. Im Hinblick auf die letzten Jahre lässt sich feststellen, dass die Außenpolitik der Deutschen Bundesregierung in EU-Fragen eigentlich immer mehr zur EU-Innenpolitik geworden ist, da die Europäische Union immer dichter in die Innenpolitik ihrer Mitgliedsländer eingreift und auch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik immer stärker betrieben wird. Ein Novum in der Außenpolitik seit 1945 war jedoch in jedem Fall die Abkehr von der „Scheckbuch-Diplomatie“, also der bloßen finanziellen Unterstützung militärischer Konflikte wie im Zweiten Golf-Krieg. Man spricht in diesem Bezug auch von einem Wandel Deutschlands vom Sicherheitsimporteur zum „Sicherheitsexporteur“. Mitte 1993 nahm die Bundeswehr das erste Mal an einem sogenannten „out-of-area“ Einsatz in Somalia teil und beschloss so, sich von einer Verteidigungsarmee zu einer internationalen Eingreiftruppe zu wandeln. 1999 wurde ein weiterer Schritt getan als sich die Bundeswehr an Luftangriffen auf Serbien beteiligte. Dies stellte einen Präventivschlag zur Abwehr einer humanitären Katastrophe im Kosovo dar und war völkerrechtlich hart umstritten. Auch nach dem 11. September beteiligte sich die Deutschen an der „Operation Enduring Freedom“ in Afghanistan, nachdem zuvor die NATO das erste Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall ausgerufen hatte. [...] Eine Kursänderung der deutschen Außenpolitik zeigte sich auch in der Abkühlung der transatlantischen Beziehungen im Vergleich zu den Zeiten des Kalten Kriegs. Schon während der Amtszeit von Helmut Kohl wurde vermehrt auf deutsche Kritikpunkte wie die Anwendung der Todesstrafe oder die nicht-Teilnahme am Kyoto-Protokoll zum Umweltschutz hingewiesen. |
Ein Verweis auf die Quelle fehlt. Allerdings scheint die unter [613] angegebene Quelle eine Wikipedia-Kopie zu sein [1], weswegen das Fragment als Bauernopfer klassifiziert ist. In den Quellen 615 und 616 findet sich der übernommene Wortlaut nicht. |
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