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[1.] Tso/Fragment 030 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2018-03-18 15:15:03 Schumann
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tso, Verschleierung, Walkenhorst 1995

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 30, Zeilen: 1 ff. (komplett)
Quelle: Walkenhorst 1995
Seite(n): 15, Zeilen: 7 ff.
[Die USA, Kanada und Australien wurden beispielsweise im Zuge von Dekolonialisierungsprozessen gebildet, um auf gemeinsamer ökonomischer und politischer Basis weiter expandieren] zu können; dabei sollte die Garantie von Gewaltenteilung und einzelstaatlicher Selbstregierung erhalten bleiben. Eine andere Ursache für die Entstehung des Föderalismus war die Konservierung kultureller Vielfalt. Die Schweiz machte sich dieses Prinzip zunutze, um ihre ethnische Vielfalt durch gemeinsame Markt- und Sicherheitsmechanismen zu schützen. Wie im Falle der deutschen Staatsentstehung im Jahre 1871 sollte das föderale Prinzip gesellschaftliche Heterogenität und Länderinteressen schützen. Die 1945 vorgenommene neue Ländergliederung der Bundesrepublik diente vorrangig dem Zweck der Verhinderung totalitärer Gleichschaltung. An diesen Beispielen lassen sich die zwei wesentlichen Funktionsmechanismen des Föderalismus erkennen:
➢ die Machtaufgliederung mittels vertikaler Gewaltenteilung in Bund, Länder und Kommunen (und zugleich Minoritätenschutz durch territoriale Eigenständigkeit),
➢ die Integration heterogener Gesellschaften.44

In beiden Fällen sollte die (geographisch wie ethnisch bedingte) soziokulturelle Eigenständigkeit staatlicher Gebietskörperschaften gewahrt werden und die ökonomische wie politische Integration zur Stabilisierung beitragen. Dabei ging es um die Vermittlung gegensätzlicher gesellschaftlicher Zielvorstellungen, die auf die Gleichheit der Lebensbedingungen bei regionaler Eigenständigkeit gerichtet waren.

Wenn Staaten sich heute eine föderalistische Ordnung geben, dann resultiert dies zum einen aus dem Zerfall eines zentralistisch totalitären Staates. Die Umwälzungen in Osteuropa bestätigen den Drang von Einzelstaaten, sich von der an Einfluss verlierenden Zentralmacht loszulösen und das politische Schicksal innerhalb einer föderalen Gemeinschaft möglichst selbst bestimmen zu können. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstand so 1992 auf dem russischen Staatsgebiet eine Föderation. Im Unterschied zum russischen Bundesstaat besteht seit diesem Zeitpunkt auch die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die als Staatenbund gegründet wurde. Zum anderen lassen das Bedürfnis nach territorialer Ausdehnung des Machtbereiches, der gemeinsame Schutz gegen außenpolitischen Druck und der kollektive Wunsch supranationaler Befriedung und wirtschaftlicher Zusammenarbeit föderative Staatsgebilde entstehen.45 Diese Palette föderalistisch gestalteter Staaten [zeigt die vielfältige Ausprägung des Föderalismus, der häufig fälschlicherweise und gerade im anglo-amerikanischen Verständnis auf die Form des Bundesstaates reduziert wird.]


44 Schultze, Rainer Olaf: Föderalismus, S. 139. In: Nohlen, Dieter (Hrsg.): Wörterbuch Staat und Politik. Bonn 1991.

[45 Vgl. Kilper und Lhotta 1996, S. 51.]

Die USA, Kanada und Australien wurden beispielsweise im Zuge von Dekolonialisierungsprozessen gebildet, um auf gemeinsamer ökonomischer und politischer Basis weiter expandieren zu können; dabei sollte die Garantie von Gewaltenteilung und einzelstaatlicher Selbstregierung erhalten bleiben. Eine andere Ursache für die Entstehung des Föderalismus war die Konservierung kultureller Vielfalt. Die Schweiz machte sich dieses Prinzip zunutze, um diese Vielfalt durch gemeinsame Markt- und Sicherheitsmechanismen zu schützen. Wie im Falle der deutschen Staatsentstehung 1871 sollte das föderale Prinzip gesellschaftliche Heterogenität und Länderinteressen schützen. Die 1945 vorgenommene neue Länderaufteilung diente vorrangig dem einen Zweck: der Verhinderung totalitärer Gleichschaltung.

An diesen Beispielen lassen sich die zwei wesentlichen Funktionsmechanismen des Föderalismus erkennen:

  • Machtaufgliederung mittels vertikaler Gewaltenteilung in Bund-Länder-Kommunen (zugleich Minoritätenschutz durch territoriale Eigenständigkeit),
  • Integration heterogener Gesellschaften (SCHULTZE 1991, 139).

In beiden Fällen sollte die (geographisch wie ethnisch bedingte) soziokulturelle Eigenständigkeit gewahrt werden und ökonomische und politische Integration zur Stabilisierung beitragen. Dabei ging es um die Vermittlung gegensätzlicher gesellschaftlicher Zielvorstellungen, die auf die Gleichheit der Lebensbedingungen bei regionaler Eigenständigkeit gerichtet war.

Wenn sich heute Staaten eine föderalistische Ordnung auferlegen, dann resultiert dies zum einen aus dem Zerfall eines zentralistischen und/oder totalitären Staates. Die Umwälzungen in Osteuropa bestätigen den Drang von Einzelstaaten, sich von der an Einfluß verlierenden Zentralmacht

[Seite 16]

loszulösen und das politische Schicksal innerhalb einer föderalen Gemeinschaft möglichst selbst bestimmen zu können. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstand so 1992 auf dem russischen Staatsgebiet eine Föderation mit bundesrepublikanischer Ordnung. Im Unterschied zum russischen Bundesstaat besteht seit demselben Zeitpunkt die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS), die als Staatenbund gegründet wurde. [...]

[...] Das Bedürfnis nach territorialer Ausdehnung des Machtbereiches, der gemeinsame Schutz gegen außenpolitischen Druck und der gemeinsame Wunsch supranationaler Befriedung und wirtschaftlicher Zusammenarbeit lassen föderative Staatsgebilde entstehen (KILPER & LHOTTA 1996, 51).

Diese Palette föderalistisch gestalteter Staaten zeigt die vielfältige Ausprägung des Föderalismus, der häufig fälschlicherweise und gerade im angloamerikanischen Verständnis auf die Form des Bundesstaates reduziert wird.


SCHULTZE, Rainer-Olaf, 1991: Föderalismus. In: Dieter Nohlen (Hrsg.): Wörterbuch Staat und Politik. Bonn, 139-146.

KILPER, Heiderose & LHOTTA, Roland, 1996: Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Opladen.

Anmerkungen

Ein Hinweis auf die Quelle findet sich auf S. 33. Umfang und Wörtlichkeit der Übernahme gehen daraus nicht hervor. Belege werden mitübernommen.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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