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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 75, Zeilen: 15 ff. (bis Seitenende)
Quelle: Batsuch 2000
Seite(n): 32, 33, Zeilen: 32: 27 ff.; 33: 1 ff.
Die mongolische Verfassung ist an dem Prinzip der repräsentativen Demokratie orientiert. Gemäß Art. 22, Abs. 1 MV ist das Mitglied des Großen Staatshurals ein Vertreter des Volkes und hat die Interessen aller Bürger zu vertreten und zu achten. Die Abgeordneten werden durch allgemeine, freie und direkte Wahlen mit geheimer Stimmabgabe auf vier Jahre gewählt. Zum Abgeordneten des Großen Staatshurals kann jeder Wahlberechtigte werden, sofern er das 25. Lebensjahr vollendet hat. Das Parlament kann sich selbst auflösen (Art. 22, Abs. 2 MV), wenn mindestens eine Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten des Großen Staatshurals konstatiert, dass das Parlament nicht in der Lage ist, seine Kompetenzen voll wahrzunehmen, oder wenn der Präsident unter bestimmten Umständen nach Beratung mit dem Vorsitzenden des Großen Staatshurals einen solchen Vorschlag äußert.

Das Parlament der Mongolei bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik des Staates (Art. 25, Abs. 1, Satz. 2 MV), was in Deutschland gemäß Art 65, Abs. 1 GG im Aufgabenbereich des Bundeskanzlers liegt. Das Parlament hat außerdem unzählige Aufgaben, die nach dem Art. 25 der mongolischen Verfassung von ihm wahrgenommen werden sollen. Diese sind z. B. die Gesetzgebung, die Bekanntgabe der Wahl des mongolischen Präsidenten und des Parlaments, die Bildung der Regierung sowie die Annahme des Rücktritts oder der Abberufung der Regierung, Bestätigung des Präsidenten in seinem Amt, Annahme des Rücktritts bzw. Abberufung [und Bildung des Nationalen Sicherheitsrates.]

Der Große Staatshural besteht aus 76 Abgeordneten, die für die Dauer von vier Jahren durch allgemeine, freie und direkte Wahlen bei geheimer Stimmabgabe gewählt werden und hat eine Kammer (vgl. Art. 21 Abs. 1 und 2 MV). Zum Abgeordneten des Großen Staatshurals kann jeder Wahlberechtigte gewählt werden, sofern er das 25. Lebensjahr erreicht hat (Art. 21 Abs. 3 MV).

Der Große Staatshural kann sich selbst auflösen (Art. 22 Abs. 2 MV), „wenn mindestens zwei Drittel der Abgeordneten des Großen Staatshurals konstatieren, daß der Große Staatshural nicht in der Lage ist, seine Kom-

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petenzen voll wahrzunehmen oder wenn der Präsident unter bestimmten Umständen nach Beratung mit dem Vorsitzenden des Großen Staatshurals einen solchen Vorschlag äußert“. Die mongolische Verfassung ist an dem Prinzip der repräsentativen Demokratie orientiert. Gemäß Artikel 23 Absatz 1 ist ein Mitglied des Großen Staatshurals ein Abgesandter des Volkes und hat die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger und des Landes zu achten und zu vertreten.

[...]

Die Sitzung ist die grundlegende Form der parlamentarischen Arbeit des Großen Staatshurals. Es gibt drei Arten von Sitzungen des Großen Staatshurals: reguläre, nicht reguläre und außerordentliche. Die reguläre Sitzung findet halbjährlich statt und dauert mindestens 75 Sitzungstage (Art. 27 Abs. 2 MV).

Der Große Staatshural der Mongolei bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik des Staates (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 MV), was in Deutschland gemäß Art. 65 Abs. 1 GG im Aufgabenbereich des Bundeskanzlers liegt. Außerdem hat der Große Staatshural zahlreiche andere Aufgaben, die im Artikel 25 MV zu finden sind. Dies sind z. B. Gesetzgebung, Bekanntgabe der Wahlen vom Präsidenten und vom Großen Staatshural, Bildung der Regierung sowie Annahme des Rücktritts oder der Abberufung der Regierung, Bestätigung des Präsidenten in sein Amt sowie Annahme seines Rücktritts bzw. seiner Abberufung, und Bildung des Nationalen Sicherheitsrates.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann
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