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==5. Mai 2021==
 
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* '''Frankfurter Allgemeine Zeitung''' (S. N4): ''Plagiatsurteil: Kein Recht auf Vergessen'' (Jochen Zenthöfer) "Nach dem Oberlandesgericht Frankfurt entschied jetzt auch der Bundesgerichtshof (VI ZR 73/20), dass wissenschaftliche Publikationen der Sozialsphäre zuzuordnen sind. Die Richter wollen den Diskurs zu plagiatsbehafteten Arbeiten nicht vom Persönlichkeitsrecht eingeschränkt wissen. Zumal die Habilitationscchrift weiter in vielen Bibliotheken vorgehalten wird und zuletzt sogar vom Bundesverfassungsgericht zitiert wurde."
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* '''Frankfurter Allgemeine Zeitung''' (S. N4): ''Plagiatsurteil: Kein Recht auf Vergessen'' (Jochen Zenthöfer) "Nach dem Oberlandesgericht Frankfurt entschied jetzt auch der Bundesgerichtshof (VI ZR 73/20), dass wissenschaftliche Publikationen der Sozialsphäre zuzuordnen sind. Die Richter wollen den Diskurs zu plagiatsbehafteten Arbeiten nicht vom Persönlichkeitsrecht eingeschränkt wissen. Zumal die Habilitation weiter in vielen Bibliotheken vorgehalten wird und zuletzt sogar vom Bundesverfassungsgericht zitiert wurde."
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==2. Mai 2021==
 
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*'''Der Tagesspiegel''': [https://www.tagesspiegel.de/berlin/wer-zieht-ins-rote-rathaus-die-fuenf-berliner-spitzenkanditaten-im-kurzcheck/27152270.html ''Wer zieht ins Rote Rathaus? Die fünf Berliner Spitzenkanditaten im Kurzcheck''] (Margarethe Gallersdörfer) "'''Franziska Giffey'''<br />[...]<br />Im Wahlkampf muss die SPD-Politikerin hoffen, dass sie nicht doch noch über ihre missglückte Doktorarbeit stolpert."
 
*'''Der Tagesspiegel''': [https://www.tagesspiegel.de/berlin/wer-zieht-ins-rote-rathaus-die-fuenf-berliner-spitzenkanditaten-im-kurzcheck/27152270.html ''Wer zieht ins Rote Rathaus? Die fünf Berliner Spitzenkanditaten im Kurzcheck''] (Margarethe Gallersdörfer) "'''Franziska Giffey'''<br />[...]<br />Im Wahlkampf muss die SPD-Politikerin hoffen, dass sie nicht doch noch über ihre missglückte Doktorarbeit stolpert."

Version vom 5. Mai 2021, 05:44 Uhr

Der Pressespiegel enthält Auszüge aus Presseartikeln (Print / online) und Hinweise auf TV- oder Radiosendungen mit deutlichem Bezug zum VroniPlag Wiki und / oder seinen bearbeiteten Fällen. Dieser Hinweis sollte vor einem Eintrag unbedingt zur Kenntnis genommen werden. Ältere Meldungen finden sich im Archiv.

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5. Mai 2021

  • Frankfurter Allgemeine Zeitung (S. N4): Plagiatsurteil: Kein Recht auf Vergessen (Jochen Zenthöfer) "Nach dem Oberlandesgericht Frankfurt entschied jetzt auch der Bundesgerichtshof (VI ZR 73/20), dass wissenschaftliche Publikationen der Sozialsphäre zuzuordnen sind. Die Richter wollen den Diskurs zu plagiatsbehafteten Arbeiten nicht vom Persönlichkeitsrecht eingeschränkt wissen. Zumal die Habilitation weiter in vielen Bibliotheken vorgehalten wird und zuletzt sogar vom Bundesverfassungsgericht zitiert wurde."

2. Mai 2021

30. April 2021

  • Legal Tribune Online: Jour­na­list darf weiter über Dop­pelpla­giat berichten (Manuel Göken) "Bei dem Fall in Karlsruhe ging es um die Plagiatsvorwürfe sowohl gegen die Habilitations- als auch der Promotionsschrift einer Juristin, die Ende 2016 und Anfang 2017 aufkamen. In der Folge verzichtete sie auf ihre verliehene Bezeichnung als 'Privatdozentin' und wurde auf ihr Verlangen aus dem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit entlassen. Die Hochschule erkannte ihr die Habilitation ab, weil sich die Plagiatsvorwürfe nach einer Untersuchung aus ihrer Sicht bestätigten. Ähnlich sah es auch das Verwaltungsgericht, wo die frühere Dozentin erstinstanzlich unterlag. Das Berufungsverfahren ist zurzeit noch anhängig."

29. April 2021

  • mdr: Unterlassung von Berichterstattung über Plagiatsvorwürfe unter Namensnennung (Verlag Dr. Otto Schmidt) "Die Klägerin ist Juristin und war seit 2009 als außerplanmäßige Professorin Leiterin eines Studienganges an einer Universität. Seit 2013 übte sie das Amt einer Vizepräsidentin aus, auf das sie im Jahr 2015 verzichtete. Nach zunächst nur interner Dokumentation ohne Namensnennung im Jahr 2015 wurden in den Jahren 2016 und 2017 auf der Internetseite 'VroniPlag Wiki' unter Nennung des vollen Namens der Klägerin Plagiatsvorwürfe in Bezug auf deren Habilitations- und Promotionsschrift erhoben."

26. April 2021

  • Frankfurter Allgemeine Zeitung (S. 8): Kurs auf Mitte (Markus Wehner) "Ein Schatten schwebt dennoch weiter über Giffey: ihre Doktorarbeit, die zunächst nur eine Rüge der Freien Universität erhielt, nach Kritik daran aber neu geprüft wird. Giffey führt den Doktortitel nicht mehr. Sie will sich von dieser Affäre nicht aufhalten lassen."
  • Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag: Tag des geistigen Eigentums: Alles nur geklaut? So dreist plagiieren Künstler und Co. (Lia Gavi) "Mit 27 Plagiaten zum Doktortitel
    Mindestens 27 Plagiate soll Familienministerin Franziska Giffey (SPD) in ihrer Doktorarbeit heimlich untergebracht haben, wie die Freie Universität Berlin (FU) in einem unabhängigen Gutachten offenbarte. Zunächst war Giffey mit einer Rüge, also einer Art Abmahnung, davongekommen. 'Weil der Kern der Arbeit und ihre wissenschaftliche Leistung von den Mängeln nicht infrage gestellt' würden, blieb ihr der Doktortitel, den sie 2010 mit ihrer Dissertation zum Thema 'Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft' erhielt. Doch die FU rollte den Fall neu auf und stellte ihre wissenschaftliche Leistung nun doch infrage. Im Anschluss erklärte Giffey, ihren Titel 'Dr. rer. pol.' nicht länger zu führen, um 'weiteren Schaden von meiner Familie, meiner politischen Arbeit und meiner Partei abzuwenden'."

24. April 2021

  • Märkische Allgemeine: Berliner SPD wählt Giffey zur Spitzenkandidatin – Wahlprogramm beschlossen (dpa, MAZonline) "Giffey war bis zu ihrem Wechsel in das Bundeskabinett 2018 Bürgermeisterin im Berliner Bezirk Neukölln. Sie will nach der Wahl am 26. September im Berliner Rathaus Michael Müller (SPD) beerben, der ein Bundestagsmandat anstrebt. Allerdings belastet die Politikerin die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit.
    Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an ihrem Vorgehen kündigte die FU im Vorjahr eine erneute Prüfung an, die noch andauert. Die Rüge wurde zurückgezogen. Giffey führt den Doktortitel nicht mehr und hat schon vor längerer Zeit deutlich gemacht, dass auch ein möglicher Entzug durch die Universität für sie nichts an ihrer Spitzenkandidatur ändere."

21. April 2021

  • Frankfurter Allgemeine Zeitung: Neues Hochschulrecht: Die Slowakei beendet Schwindel (Jochen Zenthöfer) "Bisher galt: Wer einmal den Doktorgrad erhalten hatte, konnte diesen nie wieder verlieren. Das lockte viele Ausländer an vorwiegend private Hochschulen nach Bratislava. Die Wissenschaftsplattform 'VroniPlag Wiki' führt eine gesonderte Liste von Deutschen und Österreichern, die mit plagiatsbehafteten – deutschsprachigen – Arbeiten von dieser Regelung profitierten und keinen Verlust ihres Doktorgrades fürchten mussten.
    Betroffen sind Grade, die an der Comenius-Universität, der St. Elisabeth-Hochschule für Gesundheitswesen und Sozialarbeit sowie der Paneuropäischen Hochschule verliehen wurden. Die Slowakei war deswegen immer wieder in die Kritik geraten."

20. April 2021

  • Berliner Morgenpost (S. 14): Uniklinikum gilt bei Plagiaten als Sorgenkind. Fall Giffey: Wissenschaftsausschuss diskutiert, ob fehlerhafte Doktorarbeiten auch offiziell mit Rügen zu bestrafen seien [online u.d.T. Bei Plagiaten gilt die Charité als Sorgenkind] (Joachim Fahrun) "Der Rechtsprofessor Gerhard Dannemann, der sich über die Plattform VroniPlag an der Suche nach Plagiaten in der Wissenschaft beteiligt, sprach doch über Giffey. Die FU habe in einem anderen Fall wegen einer vierseitigen Plagiatsstelle einen Doktortitel aberkannt. Bei Giffey habe VroniPlag 119 Stellen dokumentiert. Die Kommission der FU habe davon aber nur 24 als Plagiate eingeschätzt. Die Zusammensetzung der Kommission sei 'problematisch' gewesen, so der Professor der Humboldt Universität. Das Sorgenkind, was Plagiate betrifft, sei in Berlin aber nicht die FU, sondern die Charité. Viele Mediziner dächten, 'wenn wir in Gruppen arbeiten, können wir auch alle voneinander abschreiben'."

19. April 2021

  • Der Tagesspiegel: Der Fall Giffey und die Folgen: Berlin diskutiert über die Rüge als milde Sanktion in Plagiatsfällen (Amory Burchard) "Bürgert sich die Rüge in Plagiatsverfahren ein – für 'minderschwere Fälle'? Mit dieser Fragestellung hatte die AfD-Fraktion im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses eine Anhörung beantragt.
    [...]
    Eine Meinungsbildung über die Zulässigkeit von Rügen stehe wegen der jetzt diskutierten Novelle des Hochschulgesetzes (BerlHG) an, begründete Martin Trefzer, hochschulpolitischer AfD-Sprecher und Vorsitzender des Ausschusses, die Anhörung am Montag.
    [...]
    Anhörung mit Ulrich Battis und Gerhard Dannemann
    [...]
    Was Dannemann und Battis im Ausschuss zum Instrument der Rüge zu sagen hatten, brachte jedoch Bewegung hinsichtlich der BerlHG-Novellierung. Dannemann erinnerte an die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf im Plagiatsfall der ehemaligen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU).
    Es wies eine von ihrem Anwalt ins Spiel gebrachte Rüge statt des von der Uni Düsseldorf verhängten Entzugs des Doktorgrads zurück, weil Schavan 'bedingt vorsätzlich gehandelt' habe. Daneben führte Dannemann Entscheidungen an, in denen das Verwaltungsgericht Berlin der Charité wiederholt ausgesprochene Rügen in Plagiatsfällen wegen Unzulässigkeit untersagt hatte.
    SPD sieht Rüge als 'Wahl der milderen Mittel'
    Battis dagegen abstrahierte von konkreten Fällen und insbesondere von dem Giffeys. Das Land Berlin sei vielmehr grundsätzlich verpflichtet, für minderschweres Fehlverhalten andere Sanktionen als das strikte Entweder-Oder des Titelentzugs vorzusehen. Gängige wissenschaftliche Praxis sei die Rüge allemal, auch die juristische Fakultät der Universität Münster habe in mehreren Fällen so gehandelt.
    [...]
    Ines Czyborra (SPD) griff Battis' Argumentation auf: Es spreche viel dafür, die Rüge als 'Wahl der milderen Mittel' in die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes aufzunehmen. 'Nicht jedes Fehlverhalten ist gleichwertig schädlich', sagte Czyborra."

17. April 2021

  • Schwälmer Allgemeine (Seite 1 / Titelseite): "Nahtlos abgeschrieben": Plagiatsjägerin über Doktorarbeit der falschen Ärztin Meike S. (Maja Yüce und Katja Rudolph) "Wer sind die Plagiatsjäger? Das Projekt VroniPlag-Wiki ging als ein Nachfolgeprojekt aus der GuttenPlag-Wiki-Community hervor. Diese hatte sich gemeinschaftlich dem Aufdecken und der Dokumentation der Plagiatsstellen in der Dissertation des ehemaligen Bundesministers Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg gewidmet und letztlich zu dessen Rückzug aus der Politik beigetragen. Die Gruppe arbeitet konsequent pseudonym, nur drei Personen sind bekannt, zu ihnen zählt Weber-Wulff. netzpolitik.org"
  • HNA (S. 3 und online): „Dunkelziffer extrem hoch“: Debora Weber-Wulff über „falsche Ärztin“, Plagiate und Schaden für Wissenschaft“: (Maja Yüce)
    "Gibt es Fachbereiche, beidenen in den Doktorarbeiten häufig kopiert wird? Das kann man nicht sagen, weil man nicht weiß, wie viele Plagiate es gibt. Grundsätzlich gilt: Plagiate in Doktorarbeiten sind keine Singularitäten. Alle Fachbereiche sind betroffen. 26 Prozent aller Doktortitel in Deutschland gibt es in der Medizin.
    Sie wurden für Ihre Arbeit angefeindet. Warum machen Sie weiter? Anfangs wurden wir mehr angefeindet. Mittlerweile ist auch vielen klar, dass VroniPlag Wiki gute Arbeit macht und der Wissenschaft damit hilft."

31. März 2021

  • Times Higher Education (London): Plagiarism scandals are devaluing higher degrees in central Europe (Brian Bloch) "Scandals relating to politicians who allegedly or actually plagiarised or submitted ghostwritten doctorates continue to rock the European political scene. Family minister Franziska Giffey is a major case in point in Germany. The allegations against her, made in 2019, were so strong that she volunteered to stop using her doctoral title. However, for many critics, this was not enough and there were calls for her resignation. The university in question, the Free University of Berlin, said that while there were 'problems' with her work, it was still academically sound. The university is now re-examining her dissertation amid allegations that powerful politicians are not held sufficiently to account over their academic records. EU president and former German defence minister Ursula von der Leyen has faced similar allegations regarding her medical dissertation, also including allegations of a whitewash by her doctoral institution, Hanover Medical School, whose 2016 investigation cleared her of any intention to deceive. [...] The problem boils down to the fact that in much of central Europe too much attention is paid to academic titles and too little to what they should really be about: namely, making a substantial contribution to the field. The politicians want to signal their intellectual sophistication and dedication to research and discovery. But what they reveal, when they are accused, is their lack of integrity."

28. März 2021

  • NETZPOLITIK.ORG: Zehn Jahre Vroniplag-Wiki: Das Problem der Plagiate wird weiter ignoriert (Constanze Kurz) "Weil das strukturelle Problem der universitären Plagiate immer noch darauf wartet, in Richtung einer Lösung geschoben zu werden, kann das Jubiläum nur ein Weckruf sein. [...] Im ersten Jahr wurden insgesamt 18 Dokumentationen veröffentlicht. In den Jahren danach sind weit mehr veröffentlicht worden, nachdem systematisch nach Plagiaten in medizinischen Dissertationen gesucht wurde. Diese haben mit 99 plagiierten Arbeiten (aus Medizin und Zahnmedizin) heute auch den traurigen statistischen Spitzenplatz im VroniPlag-Wiki inne. [...] Diese medizinischen Arbeiten sind oft sehr schlank und knapp und eignen sich, das strukturelle Problem des Plagiierens zu veranschaulichen. [...] Erschreckend daran ist, dass diese Dissertationen häufig einfach Texte übernehmen, zum Beispiel die Diskussion bisheriger Forschung, ohne deren Korrektheit zu überprüfen. [...] In einer Zeit, in der ohnehin eine Wissenschaftsfeindlichkeit grassiert, sind solche plagiierten Arbeiten Wasser auf die Mühlen deren, die Wissenschaft für eine bloße Meinung halten. Und natürlich sind nicht die Menschen, die solche Arbeiten prüfen und die dreisten Fälle in einem Wiki dokumentieren, dafür zu kritisieren, sondern in erster Linie die Promovenden selbst, aber auch deren Betreuer, über die wenig gesprochen wird, und letztlich auch deren Hochschulen, die durch das nachhaltige Beschweigen des Problems mitschuldig sind. [...] Dutzende im VroniPlag-Wiki dokumentierte Fälle hinterlassen nur Kopfschütteln ob der Dreistigkeit des Betruges. Die Frage, ob jemand diese Dissertationen überhaupt gelesen hat, drängt sich immer wieder auf. Im Rückblick auf das letzte Jahrzehnt bleibt die traurige Einsicht: Leider kam keine nachhaltige Veränderung zustande [...]. Es war für viele Hochschulen damit getan, das Problem einfach zu ignorieren, ein paar freiwillige Kurse über wissenschaftliches Arbeiten anzubieten oder die Plagiatserkennung mit Softwarekäufen anzugehen. [...] Das, was eigentlich passieren sollte, nämlich die Förderung einer Kultur von akademischer Integrität, wurde leider zu selten angegangen oder auch nur versucht. [...] In der zehnjährigen VroniPlag-Wiki-Geschichte wurde die Entziehung des akademischen Grades bereits in zwanzig Fällen durch Gerichtsurteil bestätigt. Die Chuzpe muss man erstmal haben, wenn die eigene Doktorarbeit in öffentlich einsehbarer haarkleiner Dokumentation als Plagiat dokumentiert ist, dann vor ein Gericht zu ziehen, um gegen die daraufhin erfolgte Aberkennung des Doktorgrades zu kämpfen. [...] Auch weil viele im deutschen Hochschulbetrieb das Plagiieren in seiner strukturellen Dimension noch immer nicht wahrhaben wollen: Die VroniPlag-Wiki-Community wird weitermachen."

27. März 2021

  • Tichys Einblick: "Manchmal habe ich das Gefühl, Angela Merkel glaubt, sie sei die Gouvernante Deutschlands" (Interview mit Wolfgang Kubicki: Olaf Opitz) "[Frage:] Und dann noch der Brüller: 'Zitate nicht als solche gekennzeichnet'. Da brauchen wir ja nur in die Doktorarbeiten von Bundesministerin Franziska Giffey und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu schauen. Oder was meinen Sie?
    [Kubicki:] Sauberes wissenschaftliches Zitieren mit Anführungszeichen bei geistigen Werken anderer Autoren sollte schon für jeden Studenten zu guten Arbeitsgrundsätzen gehören."

25. März 2021

  • Frankfurter Allgemeine Zeitung: Mehr Strenge bei Medizin-Dissertationen (Jochen Zenthöfer) "Wissenschaftliche Standards gelten auch, wenn das an Fakultäten anderes üblich ist. Richter werden strenger bei medizinischen Doktorarbeiten. [...] Zum Verhängnis wird Christian die fehlende Zitation. Die Düsseldorfer Arbeit erwähnt er an keiner Stelle. Der dortige Kollege ist, wie 'VroniPlag Wiki' noch herausfindet, auch nicht Urheber der Gedanken; er hatte seinerseits von einer Habilitationsschrift abgeschrieben. [...] Die von Christian beschriebene Praxis an medizinischen Fakultäten ist, wenn es sie denn gibt, rechtswidrig. [...] Auch in Zukunft können einzelne Mediziner ihren Doktorgrad verlieren, selbst wenn viele andere, die ebenso schlampig gearbeitet haben, diesen behalten dürfen. Trotzdem: Die Zeit lausiger medizinischer Dissertationen scheint endgültig vorbei zu sein. [...] Und zumindest das Verwaltungsgericht Freiburg kennt bei medizinischen Doktorarbeiten kein Pardon mehr."

13. März 2021

  • Die Welt (S. 15): Nachhilfe im Programmieren [online u.d.T. Programmieren: Der Schlüssel für Erfolg im Job – hier lernen Sie die zentralen Fähigkeiten] (Mareike Knoke) "'Archäologiestudierende können mit Hilfe von Algorithmen ein System entwickeln, um Objekte zu klassifizieren. Literaturwissenschaftler oder Sprachwissenschaftler können mittels Datenanalyse den Sprachstil von Schriftstellern miteinander vergleichen', erklärt [der Mathematiker Benjamin] Säfken. Auch die inzwischen berühmte Plagiatsplattform 'VroniPlag Wiki' arbeitet nach einem ähnlichen Muster."

12. März 2021

  • Bayerische Staatszeitung (S. 25): Schluss mit dem Türöffner für Ministerposten (André Paul im Interview mit Eugénia da Conçeicāo-Heldt, Rektorin der Hochschule für Politik München) "Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Bayerns früherer Landkreistagspräsident Jakob Kreidl (beide CSU) und, ganz aktuell, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD): Immer wieder versuchen Politiker, mit wissenschaftlich unzureichenden oder gar ermogelten politologischen Dissertationen an den begehrten Doktortitel zu gelangen. [...] Der ehemalige bayerische Landkreistagspräsident Jakob Kreidl (CSU) versuchte, zum Kosovo-Konflikt zu promovieren, mit dem er beruflich nie etwas zu tun hatte und wo er nur kurze Zeit persönlich vor Ort war; seine Mogelei kam ans Licht - aber ist das nicht Hybris: Es würde doch auch kein Quantenphysiker sagen, jetzt promoviere ich eben mal zur Astrophysik?"

11. März 2021

  • taz: Giffey entdeckt Berlin (Uwe Rada) "Nach ihrer Wahl mit Fraktionschef Raed Saleh zur Landesvorsitzenden der Berliner SPD trat sie lediglich mit ihrer Forderung nach den 'fünf B' vor die Presse. Zu denen gehören für Giffey 'Bauen, Bildung, Bürgernähe, beste Wirtschaft und Berlin in Sicherheit'. Berlin mit B, witzelte damals die FAZ in Anspielung auf ihre Doktorarbeit, da müsse selbst Giffey nicht abschreiben."

10. März 2021

  • Berliner Zeitung (S. 8): Plagiatsaffäre: Gremium tauscht Prüfer – Untersuchung von Giffeys Doktorarbeit dauert an [online u.d.T. Plagiatsaffäre: Neues Mitglied in Franziska Giffeys Prüfgremium [€]] (Christine Dankbar) "Die Doktorarbeit von Franziska Giffey war bereits im vergangenen Jahr von einem Gremium überprüft worden, nachdem die Plattform Vroniplag auf Plagiate in der Arbeit hingewiesen hatte. Damals hatte Giffey, die für die SPD als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl geht, eine Rüge erhalten. Den Doktortitel durfte sie behalten.
    Nach mehreren weiteren Gutachten hob das FU-Präsidium diese Entscheidung auf und verfügte eine erneute Überprüfung. Kurz danach verzichtete die Politikerin selbst auf den Titel, überprüft werden muss die Arbeit dennoch."

6. März 2021

  • Der Tagesspiegel (S. 3): Auf Titeljagd [online u.d.T. Plagiatsaffäre der Familienministerin: Das ist der Mann, der Franziska Giffey stoppen könnte [€]] (Hannes Heine) "Giffey war gerade Ministerin geworden, da prüften anonyme Kritiker ihre Dissertation. Dabei kam heraus, dass Giffey andere Autoren unsauber, womöglich in betrügerischer Absicht zitiert habe. Die Prüfer von 'VroniPlag' schrieben, man habe Plagiate auf 76 Seiten gefunden. Eine Kommission der FU entschied daraufhin, Giffey 2019 eine 'Rüge' zu erteilen. Den Doktortitel durfte sie behalten, weil trotz Plagiaten das Eigenständige überwogen habe. [...] Nachdem die FU auf die 'VroniPlag'-Vorwürfe 2019 mit der Rüge reagierte, befand der Wissenschaftliche Dienst des Abgeordnetenhauses, dass die Promotionsordnung der FU gar keine Rüge vorsähe."

5. März 2021

  • Der Tagesspiegel: Doktorarbeit von Franziska Giffey: FU Berlin wechselt Mitglied der neuen Prüfkommission aus (Hannes Heine) "In dem Gremium, das die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nun erneut prüft, ist ein Mitglied ausgetauscht worden. Es hat sich wegen einer lokalen 'Verwaltungsfunktion' in einer Partei selbst für befangen erklärt. Das geht aus einer unveröffentlichten Antwort des Berliner Wissenschaftsstaatssekretärs Steffen Krach (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse hervor. [...]
    Demnach besteht die entsprechende Prüfkommission der Freien Universität Berlin (FU) aus sieben Experten. Vier von ihnen gehören zum Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der FU, drei sind Externe. Wie Staatssekretär Krach schreibt, habe eines der Mitglieder angegeben 'vor Kurzem eine Verwaltungsfunktion in einem Berliner Ortsverband einer Partei übernommen zu haben. Zur Vermeidung einer Besorgnis der Befangenheit wurde dieses Mitglied des Prüfgremiums vor der inhaltlichen Befassung mit der Prüfaufgabe vorsorglich durch ein neues Mitglied ersetzt'.
    [...]
    Das aktuelle, zuletzt von der FU eingesetzte Gremium tagte erstmals im Januar 2021. Nach Auskunft des Wissenschaftsstaatssekretärs sind Termine bis April gesetzt."

4. März 2021

  • Abgeordnetenhaus von Berlin (Drucksache 18 / 26763): Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) zum Thema: Verfahrensschritte im erneuten Prüfverfahren (PDF) "[Frage] 1. Welches sind die nächsten Verfahrensschritte im erneuten Prüfverfahren der Dissertation von Frau Giffey?

    Zu 1.:
    Nach Auskunft der FUB erfolgt aktuell die Bearbeitung der Prüfung durch das neue Prüfgremium. Hierfür wurden zunächst fünf weitere Sitzungstermine bis Mitte April vorgesehen.

    [Frage] 2. Welche Aufgaben werden an die einzelnen Mitglieder des Prüfgremiums vergeben?

    Zu 2.:
    Die FUB hat mitgeteilt, dass die gesamte Dissertation von allen Mitgliedern des Gremiums überprüft wird. Die Erkenntnisse aus den Überprüfungen werden abschnittsweise bearbeitet, von den arbeitsteilig jeweils beauftragten Berichterstatterinnen und Berichterstattern dargelegt und von allen Mitgliedern des Gremiums diskutiert."

3. März 2021

  • taz: Der Durchblick fehlt noch – Senat billigt Transparenzgesetz. Initiative und Linke fordern Nachbesserungen (Bert Schulz) "[...] Denn der Entwurf sehe neue Ausnahmen vor, etwa bei Schulen und Hochschulen. 'Kurz nach der Affäre um die Doktorarbeit von Franziska Giffey will der Senat Hochschulen weitgehend von Transparenzpflichten entbinden', kritisiert Arne Semsrott, Vertrauensperson des Volksentscheids Transparenz und Projektleiter von FragDenStaat. Derartige Enthüllungen wären mit dem vorliegenden Entwurf nicht mehr möglich."

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